Einstellung des Verfahrens wegen überlanger Verfahrensdauer nach Art 6 EMRK

Ausschnitt aus dem Beschluss des OLG

Stellt euch folgendes Szenario vor: ein Verfahren wegen Untreue und Betrug dauert bereits einige Jahre. Dann gibt es ein Problem mit dem Gutachter, welches das Verfahren nochmals verzögern würde. Einige Beschuldigte beschweren sich. Das OLG entscheidet auf Grund der Aktenlage die Einstellung des Verfahrens unter Hinweis auf den Artikel 6 des Abs 1 erster Satz EMRK (siehe Ausschnitt aus dem Beschluss oben). Und das nach einer Verfahrensdauer von nur fünf Jahren.

Das war die Premiere in Österreich, in Deutschland ist die Einstellung überlanger Verfahren hingegen schon häufiger vorgekommen.  Nach kurzem Studium des Falles scheint mir dieser in den Grundzügen ähnlich gelagert zu sein wie die YLine. Im Laufe des morgigen Tages werde ich mit mehr Informationen aufwarten und euch sagen, was so die Berater rund um uns dazu meinen. Dann liefere ich auch – wie immer – die Unterlagen nach.

 

Join the conversation! 3 Comments

  1. Vergessen?
    „Im Laufe des morgigen Tages werde ich mit mehr Informationen aufwarten und euch sagen, was so die Berater rund um uns dazu meinen. Dann liefere ich auch – wie immer – die Unterlagen nach.“

    Antwort
    • Hallo Anordiel, nein nicht vergessen aber hintangestellt. Ich warte noch auf Feedback in der Sache und hoffe, dass ich morgen einen Bericht bringen kann. Vielen Dank für den Reminder, lg Werner

      Antwort
  2. […] dem Gutachter unter Hinweis auf die überlange Verfahrensdauer nach rund 5 Jahren eingestellt (siehe Beitrag hier). Aber bitte, wenn fünf Jahre eine überlange Verfahrensdauer ist, was ist dann bei […]

    Antwort

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About Redakteur

Gründer und CEO von YLine und damit ein authentischer Berichterstatter über die spannende Zeit des wirtschaftlichen und politischen Wechsels am Ende des alten Jahrtausends.

Kategorie

Gericht

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