FORMAT über die unendliche Geschichte YLine

FORMAT über die unendliche Geschichte YLine

Das neue Jahr fängt an wie das alte aufgehört und die alten neuen Jahre seit 2002 begonnen haben, zumindest für die Betroffenen in der Akte YLine – das Thema YLine hat uns wieder! Ein wenig komme ich mir dabei schon wie Bill Murrey in Und ewig grüßt das Murmeltier vor und frage mich, welchen Aspekt der Akte und seiner Beteiligten ich vielleicht noch nicht kenne. Vielleicht bekomme ich am Ende ja auch Andie MacDowell als Belohnung …

Das Format hat in der letzten Ausgabe unter dem Titel „Eine unendliche Geschichte“ über den „Justizskandal YLine“ berichtet. Den Artikel gibt es leider nicht online, daher habe ich hier einen Scan zum Download bzw. zum Studium bereitgestellt: Eine unendliche Geschichte von Ashwien Sankholkar.

Sankholkar beleuchtet dabei – offenbar in Rücksprache mit seinen Informanten im Justizministerium – einen bislang neuen Aspekt. Eigentlich würde wegen der Überlänge des Verfahrens ohnehin keiner der Angeklagten mehr ins Gefängnis gehen müssen. In der Lesensart von Sankholkar wird dabei das Thema Schuld oder Unschuld eigentlich bereits nebensächlich sein, weil eben selbst im Fall einer gerichtlich festgestellten Schuld keine verbüßbare Strafe mehr verhängt werden kann. Zumindest keine Gefängnisstrafe, da die unglaubliche Überlänge ein zwingender Strafmilderungsgrund ist.

Die Sinnhaftigkeit eines derartigen Verfahrens darf tatsächlich hinterfragt werden. Vor allem angesichts der Tatsache, dass eine der Hauptbetroffenen – der ehemalige Finanzvorstand – sich vor dem Hintergrund der psychischen Belastung dieses Verfahrens bereits 2008 das Leben genommen hat. Wie das Gericht daher die durchgängig finanziellen Fragen der Anklage vernünftig klären will, bleibt ohnehin dahingestellt und ist mir rätselhaft. Im Zweifelsfall wandert die Schuld subsidiär zu anderen Vorstandsmitgliedern. Auch angesichts der Tatsache, dass der Gutachter wohl als befangen abgelehnt werden wird, scheint mir nach teilweise 15 Jahren Abstand zu den behaupteten Vergehen keine objektive Klärung möglich.

Wie immer es weitergeht – das Verfahren hat nach meiner Kalkulation die Republik bisher irgendwo zwischen 2,5 – 3 Millionen Euro gekostet (Gutachter, Staatsanwälte, Untersuchungsrichter etc). Inklusive der über 13 Jahre kumulierten Kosten der Verteidiger von knapp 20 Beschuldigten (so viel waren es ursprünglich) beläuft sich diese Summe auf geschätzte 4 – 5 Millionen. Ein Monsterverfahren, das von der Staatsanwaltschaft ohne jede Planung und Sorgfalt losgetreten wurde und das auch in keinem Verhältnis mehr zum Anlassfall, die Insolvenz der YLine, steht. Letztlich wurde der Konkurs der YLine 2011 mit einer unglaublich hohen Quote von 35,2 Prozent abgeschlossen (siehe Notizen hier). Irgendwer wird die Kosten der Republik aber zahlen müssen, entweder die eventuell verurteilten Angeklagten oder halt der Steuerzahler. Die Höhe der Kosten hat aber wegen einer Verfahrensdauer von mittlerweile bereits 13 Jahren jedenfalls die Staatsanwaltschaft zu verantworten. Ein zügig durchgeführtes Verfahren, wie es Gesetz und Verfassungsrechte verlangen, hätte wohl nur einen Bruchteil der aktuellen Kosten verursacht. Und zwei Vernehmungen pro Beschuldigten hätten sich auch in zwei oder drei Verfahrensjahren locker unterbringen lassen. Zwei Vernehmungen in knapp 13 Jahren finden laut FORMAT „hohe Justizbeamte sehr außergewöhnlich“ – ich auch!

Wäre ich als Vorstand der YLine dermaßen leichtfertig mit meinen Kosten umgegangen, würde sich das wohl als Tatbestand „Untreue“ oder „waghalsiges Geschäft“ in der Anklage finden. Aber, wie der FORMAT-Artikel festhält: bei den häufig  wechselnden Staatsanwälten ist die Schuldigkeit ja „Gott sei Dank“ nicht so leicht auszumachen!

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