Zugriffsstatistik der Akte YLine im Oktober 2014

Gestern haben wir die dritte Tranche der Hauptverhandlung (HV) abgeschlossen und in Summe bereits 29 HV-Tage absolviert. Da die HV nicht länger als 2 Monate unterbrochen werden darf, finden wir uns aus diesen verfahrensrechtlichen Gründen in eben diesem Rythmus im Gerichtssaal ein. Ökonomischer wäre es wahrscheinlich, zu warten, bis das neue Gutachten vorliegt aber das […]

Ich habe mir angewohnt, bei den Einvernahmen fleissig Aufzeichnungen zu führen, inhaltliche wie auch solche eher statistischer Natur. Vor allem die Aufzeichnung der statistischen Kategorie zeigen vielleicht die Skurrilität des Verfahrens deutlich auf. In den letzten 3 Verhandlungstagen wurden insgesamt 18 Zeugen vernommen, die von der Staatsanwaltschaft „nominiert“ wurden. Der Staatsanwalt Alexander Marchart hat an […]

Ich bin soeben aus dem Zug ausgestiegen und habe mich in das Restaurant beim Bahnhof Korneuburg begeben. Dort habe ich in Kürze eine Besprechung und nutze die Zeit bis dahin für einen kurzen Bericht über den Fortgang der Hauptverhandlung. Dort, im Wirtshaus, befinde ich mich auch in guter Gesellschaft, denn da verkehrt nachmittags gerne der […]

Für den oberflächlichen Betrachter und sicher auch für einige Angeklagte war der Tag #26 der Hauptverhandlung ein ereignisloser Tag aber unter der Oberfläche, da hatte er es durchaus in sich. Wegen Krankheit Ausscheidung beantragt Da beantragte Friedrich Scheck aus gesundheitlichen Gründen sein Ausscheiden aus dem laufenden Verfahren. Das Gericht wird jetzt, so habe ich es […]

Auszug aus dem EGMR-Handbuch für ein faires Verfahren

Dr. Michael Rohregger hat mir gestern das neue Handbuch für ein faires Verfahren des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) übermittelt (als Download hier verfügbar). Darin wird natürlich auch auf die Verfahrensdauer eingegangen und dargelegt, was eine akzeptable (reasonable) Verfahrenslänge ist und was nicht. Bekanntlich zählt eine rasche Verfahrensdurchführung auch in Österreich – zumindest theoretisch – […]

Die letzten beiden Tage der HV waren vor allem durch die lange Zeit geprägt, die seit der YLine vergangen ist. Seit den Ereignissen über welche die Zeugen befragt werden, sind teilweise schon 15 Jahre vergangen. Daher war bei den 6 Zeugen der letzten beiden Tage, die (sinngemäß) am häufigsten geäußerte Aussage, dass man sich nicht […]

Arthur Kozak lobt die Führung der YLine

Seit letzter Woche ärgere ich mich über die selbstgerechte Art des ehemaligen IBM-Generaldirektors und YLine-Vorstandes Günter Pridt in seiner Aussage vor Gericht (siehe Bericht hier). Zwar musste er Vieles gegenüber seiner seltsamen Aussage vor der Polizei vor knapp 10 Jahren revidieren – die mittlerweile vorliegenden und hier veröffentlichten Fakten zwangen ihn dazu – aber er […]