Aus einigen Beiträgen auf der Akte YLine geht meine Meinung über unseren Gutachter Mag. Alexander Stefan klar hervor. In der letzten Zeit habe ich nichts mehr über die Qualität seiner Gutachten geschrieben, da ich mich letztlich ständig wiederholen müsste: unvollständige und falsche Befundaufnahmen, bedingt teilweise aufgrund fehlender Unterlagen aber auch aufgrund fehlenden Verständnisses führen zu Schlussfolgerungen, die aus meiner Sicht bestenfalls als willkürlich einzuschätzen keinesfalls aber objektiv sind. Auf Rückfragen, die man stellt, erhält man Antworten, die noch verwirrender sind als das Gutachten. Oft hat man den Eindruck, dass er die Fragen nicht versteht.

FirstInEx und Basler Versicherung

Ein Beispiel für seine Argumentationsakrobatik möchte ich allerdings doch bringen, weil sie konkret und exemplarisch zeigt, wie die Qualität seiner Befundaufnahme und Würdigung ist. Es geht konkret in einem Fall darum, ob ein Umsatz unseres damaligen Tochterunternehmen FirstInEx im 1. Quartal 2001 hätte gebucht werden dürfen. Interessant sind dabei vor allem die Umstände der Transaktion und die Fahrlässigkeit mit welcher der Gutachter uns und damit auch gleich den Generaldirektor einer Versicherung und dessen Vorstandskollegen kriminalisiert. Aber zu den Details:

Lizenzvereinbarung der FirstInEx

Konkret geht es um die Verbuchung eines Umsatzes auf Grund einer Lizenzvereinbarung zwischen unserem damaligen Tochterunternehmen FirstInEx und der CCA, einem Software-Unternehmen der Basler Versicherungen. Diese Lizenzvereinbarung wurde am 30. 3. 2001 von den Vorständen der FirstInEx abgeschlossen. Auf Grundlage dieser Vereinbarung fakturierte FirstInEx im März 2001 ATS 15 Mio womit die CCA das Recht hatte die Software „FirstInEx – tec 2.1“ zu nutzen. Weder die Lizenzvereinbarung  noch die dazugehörende Rechnung hat der Gutachter in den Unterlagen gefunden und der Inhalt ist ihm nicht bekannt, sagt er in seiner Befundaufnahme. Aber um genau diesen Umsatz geht es in der Anklage.

Befundaufnahme Mag. Alexander Stefan

Unternehmensverflechungen

Zu erwähnen ist dabei, dass die YLine damals 49% an der CCA gehalten hat. Diesen Umstand findet der Gutachter nicht weiter erwähnenswert. Erstaunlich, weil das doch wesentlich dazu beiträgt, die inkriminierte Transaktion zu verstehen. Die Basler Versicherung war über ihre Tochter CCA einer der Gründungspartner der FirstInEx und hatte  über die CCA eine Option zum Erwerb von Anteilen an der FirstInEx. Insofern existierte am 31. März 2001 eine unternehmerische Verflechtung zwischen der Basler-Gruppe und der YLine-Gruppe: hier die Beteiligung der YLine an der CCA und dort die Option der CCA zum Erwerb von 30% Aktien an der FirstInEx. Die Basler-Gruppe war einer der frühen Partner der YLine und geistiger (Mit)Vater der FirstInEx.

Auflösung der Unternehmensverflechung

Im Laufe des 1. Quartals 2001 kam es zwischen dem damaligen Vorstand der FirstInEx und dem Vorstand der Basler/CCA zu einem massiven Zerwürfnis. In der Folge war YLine gezwungen, die Kooperation und Verflechtung mit der Basler-Gruppe aufzulösen, dieser Auflösung gingen eine Vielzahl von Bereinigungsvorschlägen und Diskussionen voraus.

Schlussendlich  gab  YLine die Anteile an der CCA an die Basler zurück und die CCA verzichtete auf das Optionsrecht betreffend die Aktien der FirstInEx. Darüber hinaus mussten auch noch die operativen Verflechungen zwischen der CCA und der FirstInEx aufgelöst werden. So musste das gemeinsam betriebene „Makler Service Center (MSC) Portal“ an die Basler übergeben werden (das ist eine andere Software als die „FirstInEx – tec“, Herr Mag. Stefan!). Das waren damals komplizierte Verhandlungen, die letztlich in einer am 29. Mai 2001 unterfertigten Vereinbarung resultierten. In dieser Vereinbarung wurden auch Saldenausgleiche und Verrechnungsmodalitäten vereinbart. Unter anderem auch eine noch offene Rechnung der FirstInEx an die CCA vom 30. März 2001.

In der Auflösungsvereinbarung vom 29. Mai 2001, die vom Generaldirektor der Basler Versicherung, einem seiner Vorstandskollegen, der Geschäftsführung der CCA und dem Vorstand der FirstInEx sowie dem Vorstand der YLine unterfertigt wurde, wird explizit darauf verwiesen, dass mit Abschluss der Lizenzvereinbarung am 30. März 2001 auch der Source Code von der FirstInEx-tec an die CCA übergeben worden war.  Jede einzelne Seite dieser Auflösungsvereinbarung trägt die Paraphen der unterzeichnenden Parteien.

Unterschrift auf Auflösungsvereinbarung

Unser Gutachter Mag. Stefan nimmt diesen Vertrag, stellt fest, dass er weder den in der Vereinbarung angeführten Lizenzvertrag vom 30. März 2001 noch die ebenfalls in der Vereinbarung angeführte, dazu korrespondierende Rechnung findet, geht aber davon aus, dass der Lizenzumsatz der FirstInEx zum 30. März nicht zu realisieren ist, da die Auflösungsvereinbarung erst am 29. Mai 2001 abgeschlossen worden ist (!!??). Versteht jemand den Zusammenhang? Ich nicht! So nebenbei sei angemerkt, dass er den Lizenzvertrag bzw. die Rechnung gar nicht finden konnte, da es sich um Unterlagen der FirstInex handelt und diese Unterlagen wurden nie beschlagnahmt.

Das nenne ich Chuzpe. Stefan findet entscheidende Verträge nicht (woraus ihm per se nach 15 Jahren kein Vorwurf gemacht werden kann), berücksichtigt bestehende Firmenverflechtungen nicht (auch daraus kann ihm per se nach 15 Jahren kein Vorwurf gemacht werden), macht keinen Unterschied zwischen den verschiedenen Software Entwicklungen (auch hier kann ihm per se nach 15 Jahren kein Vorwurf mehr gemacht werden) und trifft abenteuerliche Würdigungen (woraus ihm sehr wohl ein massiver Vorwurf gemacht werden muss). Würfeln brächte da bessere Ergebnisse, zumindest gibt es da faire Chancen.

Komplexität verlangt halt Sachverstand

Der Sachverhalt mag vielleicht etwas Komplexität aufweisen aber deswegen engagiert das Gericht halt auch einen „Sachverständigen“, damit der sich damit sorgfältig auseinandersetzt und die Fakten darlegt. Genau das hat Mag. Alexander Stefan nicht gemacht. Im übrigen beurteilt er den Vertrag vom 29. Mai 2001 – der für ihn aber offensichtlich der „CORPUS DELICTI (??)“ ist, als so unwichtig, das er ihn nicht mal seinem Gutachten beilegt – naja, da könnte ja auch die Richterin die Unterschriften sehen, den Inhalt lesen und den Sachverhalt verstehen.

Der Gutachter hält in seinem Befundaufnahme ausdrücklich fest, dass ihm der Lizenzvertrag zwischen der FirstInEx und der CCA vom 30. März 2001 nicht vorlag – wie kann er dann behaupten dass der Zeitpunkt der  Umsatzrealisierung zwischen der FirstINex und der CCA aus diesem Geschäft unrichtig war? Wo doch in der Vereinbarung vom 29. Mai 2001 der Vorstand der Basler Versicherung und die Geschäftsführung der CCA explizit die Leistungserbringung und Abnahme per Ende März 2001 nochmals bestätigen?

Akrobatische aber grottenfalsche Argumentation

Der Gutachter Mag. Stefan hat nicht erkannt, dass es 2 Anwendungen gegeben hat – die „FirstInEx – tec“ und das „Makler Service Center (MSC)“. Er macht daraus halt eine Anwendung.

Und weil ihm halt der Lizenzvertrag vom 30. März 2001 (FirstInEx – tec) fehlt, konstruiert der Gutachter eine akrobatische Argumentation und macht die Auflösungsvereinbarung vom 29. Mai 2001 zur von ihm nicht anerkannten Grundlage für die Umsatzrealisierung der FirstInEx vom 30.3. 2001. Und daraus leitet er messerscharf ab, dass das keine geeignete Grundlage für eine Umsatzrealisierung  sein kann und daher der Ausweis der Rechnung der FirstInEx als Umsatzerklös als unrichtig zu qualifizieren ist.

Würdigung des Mag. Alexander Stefan

Kurzfassung: der Gutachter vernachlässigt das Bestehen der Firmenverflechtung zwischen der Basler- und der YLine-Gruppe, typisiert die Transaktion daher falsch, erkennt nicht, dass es um 2 verschiedene Anwendungen geht, kann einen umsatzauslösenden Lizenzvertrag der FirstInEx nicht finden, kennt auch  dessen Inhalt nicht und behauptet dann, dass eine ihm vorliegende Gegenverrechnungsvereinbarung keine geeignete Grundlage für die Realisierung eines Umsatzes sein kann.

Meines Erachtens verletzt der Gutachter – zum wiederholten Male – die ihm auferlegte Verpflichtung der  vor sorgfältigen, vollständigen und vor allem objektiven Befundaufnahme . Ganz zu schweigen von seiner Sorgfaltsverpflichtung. Und der geschilderte Sachverhalt ist prototypisch für alle seine Gutachten.

 

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